Im Einzelhandel dürfen im Fernabsatz nicht verschreibungspflichtige Tierarzneimittel angeboten werden. Für verschreibungspflichtige Tierarzneimittel gilt dagegen ein grundsätzliches Versandverbot. Eine Apotheke darf solche Präparate nur unter den engen Voraussetzungen des § 44a TAMG versenden, nämlich bei ausschließlicher Zulassung für Tiere, die nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienen, und nur bei bestehender Versandhandelserlaubnis.
Mini-Fall
Eine Apotheke ohne Versandhandelserlaubnis möchte in ihrem Onlineshop zusätzlich zu freiverkäuflichen Produkten auch ein verschreibungspflichtiges Antibiotikum für Katzen anbieten und wirbt mit schneller Lieferung. Eine Katzenhalterin bestellt das Präparat. Wie ist die Situation rechtlich zu bewerten?
Musterantwort
Der Vorgang ist unzulässig. Im Einzelhandel dürfen im Fernabsatz nur nicht verschreibungspflichtige Tierarzneimittel angeboten werden. Der Versand verschreibungspflichtiger Tierarzneimittel ist grundsätzlich verboten. Die Apotheke darf solche Präparate nur versenden, wenn das Arzneimittel ausschließlich für Tiere zugelassen ist, die nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienen, und der Apotheke eine behördliche Versandhandelserlaubnis erteilt worden ist. Ohne diese Erlaubnis ist das Angebot bereits formal unzulässig.
Typische Falle oder Verwechslungsgefahr
Die häufigste Falle ist, die Erlaubnis nach § 11a ApoG ohne weitere Prüfung auf den Tierarzneimittelbereich zu übertragen. Die eng gefasste Ausnahme des TAMG greift nur bei Tieren, die nicht der Lebensmittelgewinnung dienen. Für lebensmittelliefernde Tiere bleibt der Versand verschreibungspflichtiger Tierarzneimittel ausgeschlossen.
Maßgeblich ist vor allem § 30 TAMG für den Fernabsatz im Einzelhandel. Relevant sind außerdem § 44a Abs. 1 und 2 TAMG für die engen Voraussetzungen des Versands verschreibungspflichtiger Tierarzneimittel sowie § 11a Apothekengesetz (ApoG) für die Versandhandelserlaubnis.
Wenn Du die Voraussetzungen des Tierarzneimittelversands für das 3. Staatsexamen Pharmazie verlässlich abrufen willst, arbeite das Thema mit den passenden Karteikarten zum Tierarzneimittelrecht auf pharmatorium auf. Dort findest Du zusätzlich die Verknüpfung zur tierärztlichen Hausapotheke und zur allgemeinen Versandhandelserlaubnis nach Apothekengesetz (ApoG), die in mündlichen Prüfungen gern als Anschlussfrage gestellt wird. Mit einem Account trainierst Du die Normenkette TAMG und ApoG gezielt.