Die Approbation als Apothekerin oder Apotheker ist die reguläre Berufszulassung und setzt Würdigkeit, Zuverlässigkeit, gesundheitliche Eignung, die bestandene pharmazeutische Prüfung nach fünfjähriger Ausbildung und ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache voraus. Die Rücknahme der Approbation kommt in Betracht, wenn die Erteilung rechtswidrig war, insbesondere weil eine Voraussetzung bei Erteilung nicht vorlag. Der Widerruf der Approbation kommt in Betracht, wenn die Voraussetzungen nachträglich weggefallen sind, etwa weil die Apothekerin sich als unwürdig oder unzuverlässig erwiesen hat. Das Ruhen der Approbation kann von der zuständigen Behörde angeordnet werden, wenn gegen die Apothekerin ein Strafverfahren eingeleitet ist, aus dem sich Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit ergeben kann, wenn die gesundheitliche Eignung nicht mehr gegeben ist, wenn eine angeordnete Untersuchung verweigert wird oder wenn die erforderlichen Deutschkenntnisse nicht vorliegen. Auf die Approbation kann durch schriftliche Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde verzichtet werden. Rechtsgrundlage ist die Bundes-Apothekerordnung (BApO).
Die Rücknahme und der Widerruf der Approbation sind von der Ruhensanordnung abzugrenzen. Rücknahme und Widerruf sind endgültige Maßnahmen, die die Approbation beseitigen. Das Ruhen ist eine vorläufige Maßnahme, die die Befugnis zur Berufsausübung nur zeitweise aussetzt und aufzuheben ist, wenn die Voraussetzungen wegfallen. In der Prüfungsdarstellung müssen alle drei Maßnahmen sauber voneinander getrennt werden.
Die Approbation als Berufszulassung ist von der Betriebserlaubnis nach dem Apothekengesetz zu unterscheiden. Die Approbation berechtigt zur Berufsausübung als Apothekerin. Die Betriebserlaubnis berechtigt zum Betrieb einer Apotheke. Ein Widerruf der Approbation führt dazu, dass die Betriebserlaubnis nicht mehr ausgeübt werden kann, aber nicht automatisch zum Widerruf der Betriebserlaubnis selbst. Beide Rechtsebenen bestehen nebeneinander und haben eigene Voraussetzungen und eigene Rechtsfolgen.
Die berufsrechtliche Maßnahme nach BApO ist schließlich von standesrechtlichen Sanktionen nach dem Berufsrecht der Apothekerkammer zu unterscheiden. Die Apothekerkammer kann eigene berufsgerichtliche Maßnahmen verhängen, etwa Rüge, Geldbuße oder Verweis. Die berufsgerichtlichen Maßnahmen betreffen die Mitgliedschaft und die Berufspflichten innerhalb der Kammer und treten neben die Maßnahmen nach BApO.
Mini-Fall
Eine Apothekerin wird rechtskräftig wegen gewerbsmäßigen Betrugs im Zusammenhang mit Abrechnungen gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung verurteilt. Die zuständige Landesbehörde prüft, ob sie die Approbation widerrufen kann. Die Apothekerin beruft sich darauf, dass die Straftat keine Verbindung zu ihrer pharmazeutischen Tätigkeit habe.
Musterantwort
Die zuständige Behörde prüft den Widerruf der Approbation nach BApO. Erstens stellt sie fest, dass die Voraussetzung der Würdigkeit nachträglich weggefallen sein kann. Die rechtskräftige Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Betrugs bei Abrechnungen mit der gesetzlichen Krankenversicherung betrifft die Tätigkeit als Apothekenleiterin unmittelbar, weil sie das Vertrauen in die ordnungsgemäße Berufsausübung zerstört. Der Einwand der Apothekerin, die Straftat habe keine Verbindung zur pharmazeutischen Tätigkeit, greift nicht, weil Abrechnungsbetrug das Kernvertrauen in die Zuverlässigkeit der Apothekenleitung erschüttert. Zweitens prüft die Behörde die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme. Ein Widerruf kommt in Betracht, wenn die Schwere des Fehlverhaltens das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Berufsstand nachhaltig zerstört hat und eine Wiederherstellung nicht zu erwarten ist. Drittens ordnet die Behörde die Rechtsfolgen ein. Mit dem Widerruf der Approbation verliert die Apothekerin die Befugnis zur Berufsausübung. Eine Betriebserlaubnis kann nicht mehr ausgeübt werden. In der Prüfungsdarstellung trennt die Behörde die drei Schritte Feststellung des nachträglichen Wegfalls, Verhältnismäßigkeitsprüfung und Rechtsfolge und benennt die Rechtsgrundlage in der BApO.
Typische Falle oder Verwechslungsgefahr
Die häufigste Falle besteht darin, Rücknahme und Widerruf miteinander zu verwechseln. Die Rücknahme betrifft einen bereits bei Erteilung bestehenden Mangel und korrigiert einen rechtswidrigen Verwaltungsakt. Der Widerruf betrifft den nachträglichen Wegfall einer Voraussetzung. Eine zweite Falle ist die Gleichsetzung von Ruhen und Widerruf. Das Ruhen ist eine vorläufige Maßnahme und lässt die Approbation als solche bestehen, während der Widerruf die Approbation endgültig beseitigt. Eine dritte Falle ist die Annahme, die Approbation und die Betriebserlaubnis seien dasselbe. Die Approbation berechtigt zur Berufsausübung, die Betriebserlaubnis zum Betrieb einer Apotheke. Eine vierte Falle ist die Annahme, berufsgerichtliche Maßnahmen der Apothekerkammer ersetzten die Maßnahmen nach BApO. Tatsächlich bestehen beide Ebenen nebeneinander.
Das Zusammenspiel von Approbation, Rücknahme, Widerruf und Ruhen ist im 3. Staatsexamen ein prüfungsrelevanter Klassiker, weil es die Berufszulassung als Apothekerin oder Apotheker mit dem Verwaltungsrecht und der Berufsethik verknüpft. Mit den Karteikarten zum Berufsrecht auf pharmatorium arbeitest Du die vier Approbationsvoraussetzungen, die drei Statusmaßnahmen und die Berufserlaubnis systematisch durch. Registriere Dich, um Dir die Cloze-Karten, die prüfungsnahen Fälle und die Abgrenzungen zur Betriebserlaubnis und zum Standesrecht in einer strukturierten Lernreihenfolge freizuschalten. Der Mehrwert liegt darin, dass Du die Statusmaßnahmen nicht als isolierte Begriffe lernst, sondern als ein zusammenhängendes System aus Berufszulassung, Kontrolle und Rechtsfolge verstehst.